Bundestagswahl 2021: wen soll man nur wählen? Und wen soll man wählen, wenn man die Legalisierung möchte? Wir haben die Positionen der Parteien zusammengetragen und bewerten ihre Wählbarkeit, rein auf Cannabis bezogen, mit einem Punktesystem, dass von 0 bis 5 Hanfblättern anzeigt, wie wahrscheinlich eine Legalisierung mit diesen Parteien wird.
SPD im Cannabis-Check
Die Sozialdemokraten landen nur dank Union und AfD nicht ganz am Ende dieses Vergleichs, aber wer möchte, dass Cannabis in Deutschland noch in diesem Jahrhundert legalisiert wird, sollte dennoch unter keinen Umständen die SPD wählen. In den letzten Jahren hat sie es ja geschafft, von einer Volkspartei zu einer eher kleineren Partei zu schrumpfen, die zudem noch dauerhaft und in der ganzen Bevölkerung mit dem Vorwurf der absoluten Schnarchigkeit und Gesichtslosigkeit konnotiert ist. Und auch beim Thema Cannabis sollte man einfach nichts von der SPD erwarten. Eine Legalisierung wäre auch dann ausgeschlossen, wenn die SPD 51 Prozent aller Stimmen erreichen würde.
„Da bräuchten wir schon noch ein bisschen mehr. Also, der Antrag kommt vielleicht ein bisschen früh.“
Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum vorgeschlagenen Cannabiskontrollgesetz der Grünen
Nur falls es irgendjemand vergessen hat: die SPD stellte gerade 12 Jahre lang die Hälfte der Bundesregierung. Wurde Cannabis legalisiert? Nein. Wurde darüber diskutiert? Nein. Also bitte. Und die armseligen Äußerungen, die nun hier und da von der SPD getätigt werden, dürfen auch nicht missverstanden werden. Die SPD wäre maximal zu Modellprojekten bereit, also beispielsweise 20 Personen, die dann zehn Jahre lang Cannabis kaufen dürfen, damit man 2041 eventuell über eine Freigabe sprechen kann… Lächerlich bis zum Gehtnichtmehr. Warum gibt es dann immerhin ein Hanfblatt in unserer Bewertung? Nun, die SPD ist ein dermaßenes Fähnlein im Wind, dass sie als Juniorpartner etwa einer Grüne-Linke-SPD-Koalition sicherlich schnell von einer Legalisierung überzeugt werden könnte, um nur irgendwie an der Macht beteiligt zu bleiben.
„Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen.“
Aus dem SPD-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021
Legalisierungs-Faktor der SPD: 1/5 Hanfblätter
Diese Parteien haben wir dem Cannabis-Check unterzogen:
AFD + CDU/CSU + SPD + FDP + DIE PARTEI + DIE GRÜNEN + DIE LINKE
