War’s das etwa schon wieder mit dem vielzitierten Cannabis-Paradies in Südostasien? Der thailändische Gesundheitsminister Cholnan Srikaew hat eine legislative Initiative unterzeichnet, die die Freizeitnutzung von Cannabis verbietet. Er betonte, dass Cannabis ausschließlich zu medizinischen Zwecken verwendet werden darf. Das neue Gesetz soll die ausschließliche medizinische Verwendung von Cannabis klären und gleichzeitig seine Nutzung zur Förderung verschiedener gesundheitlicher Vorteile ermöglichen.
Maßnahmen zur Kontrolle und Verhinderung des Freizeitkonsums von Cannabis sollen durch ministerielle Verordnungen oder ein Gremium umgesetzt werden. Der Minister erkannte die Notwendigkeit an, bestehende Vorschriften zu überarbeiten, die Cannabis als kontrollierte Substanz führen, um sie mit dem neuen Gesetz in Einklang zu bringen. Im Gesetzesentwurf ist nicht festgelegt, ob der Kauf von Cannabis einen ärztlichen Nachweis erfordern wird, was von künftiger Gesetzgebung abhängt. Cholnan betonte, dass die Verwendung von Cannabis zu Hause zu medizinischen Zwecken auf korrekten medizinischen Verfahren und Forschung basieren muss.
Doch was wird nun aus den unzähligen Cannabis-Shops, die seit Mitte 2022 überall im Land wie Pilze aus dem Boden geschossen sind? Den Betreibern droht ein herber Rückschlag: zwar gebe es, so der Gesundheitsminister, derzeit keine Gesetze, die die Lizenzen für legal registrierte Einrichtungen widerrufen. Allerdings dürfen diese Geschäfte nach Inkrafttreten des Gesetzes, nur Teile der Pflanze verkaufen, die in Thailand als legal gelten. Demgemäß gelten Produkte mit einem THC-Gehalt von über 0,2% als illegal. Auch zahlreiche Landwirte, die auf den Cannabis-Zug aufgesprungen waren, sind nun gezwungen, sich erneut umzuorientieren. Cholnan unterstrich den Ernst der Lage in dem er betonte, dass das Gesetz zu Festnahmen von Personen führen wird, die Cannabis für Freizeit- und Genusszwecke verwenden.
Der Grund für die Kehrtwende liegt im Kern wohl in der harten Linie von Militär und Königshaus, die in Thailands politischem System nach wie vor viel Macht besitzen: wer regieren möchte, ist wohl oder übel gezwungen, sich mit ihnen gut zu stellen. So ist auch zu erklären, dass die Partei, die die vollständige Legalisierung damals angestoßen hatte, sich inzwischen ebenfalls für Verschärfungen ausspricht. Zur Zeit regiert sie gemeinsam mit zehn (!) weiteren Parteien unter der Führung der Pheu-Thai-Partei, dessen Vorsitzender, ein in Thailand bekannter Immobilienmogul, sich klar gegen Freizeit-Cannabis ausgesprochen hat.
