Regierungsnahe Quelle: Entkriminalisierung von Cannabis am 1. Mai

Kommt zeitnah die Cannabis-Entkriminalisierung? Oder kommt doch direkt die Legalisierung? Gibt’s erstmal ein Modellprojekt bis 2035? Oder wird das Vorhaben gar doch wieder komplett auf Eis gelegt? Die Gefühlswelt der deutschen Cannabis-Enthusiasten und Legalisierungsfans glich in den letzten Monaten einer wilden Achterbahnfahrt. Nachdem immer klarer geworden war, dass eine Legalisierung von Seiten des EU-Rechts wohl Schwierigkeiten bekommen würde – zumindest, wenn man kein Vertragsverletzungsverfahren riskieren wollen würden – war die Stimmung zwischenzeitlich auf dem Nullpunkt angekommen. Mit Lauterbachs merkwürdiger Ablehnung eines Plan B für die EU ging’s dann erst einmal tief in den Minus-Bereich hinein.

Gerade aber schlägt die Stimmung wieder um – doch was ist der Grund für die neu gewonnene Zuversicht? Welches Gerücht macht gerade die Runde unter Cannabisfreunden? Laut einer vertrauenswürdigen, regierungsnahen Quelle soll jetzt tatsächlich doch erst einmal die Entkriminalisierung kommen und Cannabis bzw. die gesamte Pflanze aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gestrichen werden. Das würde bedeuten, dass es jedem Bürger frei stünde, eine geringe Anzahl an Pflanzen in den heimischen vier Wänden aufzuziehen und auch eine gewisse Menge an Cannabis ohne Risiko mit sich zu führen. Und das Ganze soll sogar schon zum 1. Mai 2023 umgesetzt werden, wenn man den inoffiziellen Stimmen glauben darf. SPD-Politiker und Legalisierungsbefürworter Dirk Heidenblut bezeichnete die Aussagen auf Twitter zwar als unbestätigte Gerüchte – der dargestellte Ablauf sei generell aber durchaus nicht unrealistisch. Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband (DHV) zeigte sich dagegen im Rahmen des hauseigenen News-Formats weniger optimistisch, was den Termin Anfang Mai angeht.

Luxemburg war seinerzeit einen ähnlichen Weg gegangen, nachdem man mit seinen Legalisierungsbestrebungen nicht so recht an der EU vorbeikam – oder vorbeikommen wollte. Man wählte sozusagen den Weg des geringsten Widerstands: Entkriminalisierung von Cannabis anstatt komplette Legalisierung.

Wie sich am weitgehend positiven Feedback zeigt, wären viele Cannabisfreunde mit dieser Aussicht bereits ein Stück weit besänftigt – unbestritten würde es sich um einen großen Schritt handeln, der leidgeplagten Cannabiskonsumenten das Leben endlich ein großes Stück weit erleichtern könnte. Allerdings gilt: eine Anpassung der THC-Grenzwerte für den Straßenverkehr, wie längst vom Deutschen Verkehrsgerichtstag (VGT) empfohlen, darf auf keinen Fall im Entkriminalisierungtsaumel untergehen.