Der Weg zum 1. April ist frei! Gestern Abend häuften sich die Meldungen und entsprechenden Beiträge in den sozialen Medien, nun ist klar: die Ampel-Regierung – um genau zu sein die SPD – hat ihren internen Cannabis-Streit endlich beigelegt.
Die Vize-Fraktionschefs Konstantin Kuhle (FDP), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Dagmar Schmidt (SPD) teilten der Deutschen Presse-Agentur mit, dass das Gesetz zum 1. April in Kraft treten könnte, nachdem es zuvor durch den Bundestag verabschiedet werden muss. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nannte die Woche vom 19. bis 23. Februar als möglichen Zeitraum für die Verabschiedung im Parlament. Eine Blockade im beziehungsweise ein Anrufen des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat gilt ob der Mehrheitsverhältnisse als unwahrscheinlich.
„Die letzten Würfel (…) sind gefallen.“ – Carmen Wegge (SPD)
Die Ampel betont, dass die vorgesehenen Regelungen einen Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik darstellen. Sie sollen die Prävention stärken, den Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz verbessern und die Entkriminalisierung von Konsumenten fördern. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Schwarzmarkt effektiv bekämpft werden soll. Die Auswirkungen des Gesetzes auf den Kinder- und Jugendschutz sowie auf die organisierte Kriminalität sollen zeitnah evaluiert werden, wobei neuerdings nun auch die Expertise des Bundeskriminalamts einbezogen werden soll.
„Der Knoten ist geplatzt.“ – Kirsten Kappert-Gonther (Die Grünen)
Es wird darauf hingewiesen, dass an den Plänen inhaltlich ansonsten keine wesentlichen Änderungen mehr vorgenommen wurden. Noch ist nicht klar, was genau damit im Detail gemeint ist, aber es dürfte wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis der entsprechende Gesetzentwurf geleakt werden wird.
Im November hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen. Ab dem 1. April 2024 sollen Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen der Droge für Volljährige erlaubt sein, und ab dem 1. Juli sollen Clubs zum gemeinsamen Anbau zugelassen werden.
Tja,
jetzt wird es wohl doch legal. :o)
Gerade überlege ich, wie lange ich allein wegen meiner Vorliebe für Cannabis mich habe verstecken müssen. Rund fünzig Jahre sind es, die meine Freunde und ich mehr oder weniger intensiv auf der Flucht waren. Aber nun soll es ja gut werden. Es fehlen allein noch sinnvolle Werte für den Konsum im Straßenverkehr, doch das kommt nun sicher auch bald.
Ich glaube es erst, wenn es tatsächlich so weit ist . Seit 30 Jahren muß ich mich verstecken wie ein Krimineller. Das schüttelt sich nicht so einfach ab. Aber ich freue mich riesig!