Kanzler Scholz „zuversichtlich, dass wir im neuen Jahr zu einer Einigung kommen“

Satire – Die Nachricht sorgt aktuell in der Community für Angst: lässt die SPD-Spitze die Cannabis-Entkriminalisierung doch noch platzen? Wir haben die Initiative ergriffen und die Gelegenheit genutzt, SPD-Kanzler Olaf Scholz einige Fragen zum Thema zu stellen. Leider hatte der echte Olaf Scholz keine Kapazitäten frei, um die Highway-Redakteure zu empfangen – deshalb haben wir das Interview kurzerhand per generativer KI simuliert. Wir schätzen das Ergebnis aber als realistisch ein, roboterhafte leere Phrasen können jedenfalls beide hervorragend dreschen.

Highway-Magazin (HM): Guten Tag, Herr Bundeskanzler Scholz. Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für dieses Interview nehmen. Lassen Sie uns direkt einsteigen: Das Cannabisgesetz (CanG) sollte eigentlich in der letzten Sitzungswoche des Jahres verabschiedet werden, wurde jedoch kurzfristig verschoben. Warum diese Entscheidung?

Bundeskanzler Olaf Scholz (Scholz): Guten Tag. Es freut mich, hier in der Redaktion zu Gast zu sein. Die Entscheidung, die finale Lesung des CanG zu verschieben, basiert auf Bedenken innerhalb der SPD-Fraktionsspitze. Es ist wichtig, dass wir sicherstellen, dass alle Aspekte des Gesetzes sorgfältig geprüft werden, bevor es verabschiedet wird.

HM: Können Sie uns mehr darüber sagen, welche konkreten Bedenken innerhalb der SPD-Fraktion bestehen?

Scholz: Leider nicht im Detail. Diese Bedenken wurden von der Fraktionsspitze geäußert, und ich respektiere die innerparteilichen Prozesse. Wir müssen sicherstellen, dass alle Aspekte des CanG sorgfältig abgewogen werden, um eine solide Grundlage für die Legalisierung von Cannabis zu schaffen.

HM: Die Verschiebung hat nicht nur die Cannabis-Community, sondern auch die Koalitionspartner überrascht. Wie sehen Sie das Verhältnis innerhalb der Ampel-Koalition in Bezug auf die Cannabis-Legalisierung?

Scholz: Die Ampel-Koalition verfolgt das gemeinsame Ziel, eine ausgewogene und vernünftige Cannabis-Politik zu gestalten. Es ist normal, dass es unterschiedliche Meinungen innerhalb einer Koalition gibt. Wir sind weiterhin zuversichtlich, dass wir im neuen Jahr zu einer Einigung kommen und das CanG verabschieden können.

HM: Die Opposition, insbesondere die Linke, hat die Entscheidung kritisiert und sie als politisch unklug bezeichnet. Wie antworten Sie auf solche Kritik?

Scholz: Kritik ist Teil des demokratischen Prozesses, und verschiedene Meinungen tragen zur Diskussion bei. Die Entscheidung, die finale Lesung zu verschieben, wurde jedoch getroffen, um sicherzustellen, dass das CanG auf breiter Unterstützung basiert und gut durchdacht ist. Wir wollen eine Politik, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird.

HM: Wann können die Bürgerinnen und Bürger mit einer endgültigen Entscheidung zum CanG rechnen?

Scholz: Wir sind zuversichtlich, dass das CanG im neuen Jahr im Bundestag zeitnah verabschiedet werden kann. Der genaue Zeitpunkt hängt von den weiteren Diskussionen und Abwägungen innerhalb der Koalition ab, aber wir arbeiten daran, dies so schnell wie möglich zu erreichen.

HM: Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Bundeskanzler Scholz. Wir werden die Entwicklungen rund um das Cannabisgesetz weiter verfolgen.

Scholz: Danke, und ich schätze die Gelegenheit, unsere Perspektive mitzuteilen.

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