Koalitionsvertrag: Cannabis wird legal!

Heute ist ein spannender Tag für ganz Deutschland, insbesondere für alle Cannabisfreunde. Steht die Legalisierung von Cannabis im Koalitionsvertrag? Nachdem sie in den vergangenen Tagen ausgehend von einer merkwürdigen RP-Online-Meldung bereits herbeigeschrieben wurde, folgte ein ebenso fragwürdiges Dementi von Teilen der Verhandler. Nichtsdestotrotz standen die Chancen wohl niemals besser, dass nun tatsächlich die von Millionen Bundesbürgern langersehente Cannabis-Legalisierung beschlossen wird. Ab 15 Uhr wird der Koalitionsvertrag vorgestellt und Teile der Bevölkerung interessiert vor allem die Frage: kommt das legale Cannabis oder nicht? Und wenn ja, in welcher Form – und vor allem: wer darf es verkaufen?

Cannabis im Koalitionsvertrag – kommt die Legalisierung oder nicht?

Dieser Beitrag wird als Live-Ticker zu den Ereignissen des heutigen Tages fungieren. Stichpunktartig wird die Highway-Redaktion in unregelmäßigen Abständen die brühheißen Erkenntnisse für euch aufbereiten.

Berlin – 13 Uhr

Es geht los! Über den Vormittag sind schon einige Ministerposten durchgesickert, von denen das Gesundheitsministerium sicherlich das wichtigste für die Legalisierungsfrage darstellt. Leider wird es der SPD gehören, die von allen Koalitionsparteien die legalisierungskritischste ist. Ein schlechtes Vorzeichen?

Berlin – 14.45 Uhr

Gleich geht es los. Wie lange wird es dauern, bis die ersten Info-Schnipsel zu einer möglichen Legalisierung bekannt werden?

Berlin – 15 Uhr

Der Koalitionsvertrag wurde veröffentlicht. 177 Seiten sind es. Wo steht was zum Thema Cannabis? Nun wird geblättert… Baerbock, Linder und Scholz sind derweil auf dem Weg zur Bühne.

Berlin – 15:07 Uhr

Es wird legalisiert! Glückwunsch an alle!

Berlin – 15:08 Uhr

Die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag im Wortlaut:

Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus.

Bei der Alkohol- und Nikotinprävention setzen wir auf verstärkte Aufklärung mit besonderem Fokus auf Kinder, Jugendliche und schwangere Frauen. Wir verschärfen die Regelungen für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis. Wir messen Regelungen immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und richten daran Maßnahmen zum Gesundheitsschutz aus.

Deutschland – 15:31 Uhr

Deutschlands Cannabisliebhaber liegen sich in den Armen, feiern, rauchen extradicke Joints. Und die ersten Coffeeshop-Träume tauchen in den Köpfen auf. Glückwunsch, Deutschland, Glückwunsch!

Berlin – 15:54 Uhr

Olaf Scholz weist darauf hin, dass heute noch keine Ministerämter bekanntgegeben werden sollen. Wer Drogenbeauftragte oder Drogenbauftragter wird, ist somit für den Moment noch offen.

Berlin – 16:03 Uhr

Auch wenn es manchmal den Eindruck macht, dass Cannabis eines der Lieblingsthemen deutscher Journalisten ist: unter den ersten Fragen der Presse an die neue Regierung war bislang noch keine nach der Legalisierung.

Berlin – 16:07 Uhr

Der Deutsche Hanfverband (DHV) hat eine Pressemitteilung verschickt, in der natürlich die Legalisierung begrüßt, aber der Umstand bedauert wird, dass vermutlich kein Eigenanbau erlaubt sein wird.

Es sei nicht erkennbar, warum Cannabis anders behandelt werden sollte als Tabak und Alkohol, für die der Gesetzgeber die Möglichkeit der Eigenproduktion gestattet. Außerdem stelle der Eigenanbau von Cannabis für regelmäßige Konsumenten mit höherem Verbrauch und geringem Einkommen eine wichtige Alternative zum Fachgeschäft dar. Sie würden laut DHV ohnehin weiter wie bisher selbst anbauen. Diese Konsumenten weiterhin zu kriminalisieren sei nicht sinnvoll, so der Hanfverband, zumal auch der Eigenanbau dem illegalen Schwarzmarkt Umsatz entziehe und die Konsumenten vor Streckmitteln schütze.
Daher fordert der Deutsche Hanfverband, auch den Eigenanbau zu legalisieren.

Berlin – 16:12 Uhr

Schon ist die Pressekonferenz beendet. Viel zu viele Fragen zum 177 Seiten starken Koalitionsvertrag sind offen geblieben, die Legalisierung wurde bislang nicht erwähnt.

Deutschland – 17:21 Uhr

Bislang gab es keinerlei weiteren Informationen zu einer Legalisierung durch die Ampel-Koalition.