Joe Biden schreibt Geschichte! Die USA begnadigen Tausende wegen Cannabisbesitzes Verurteilte

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Ein historischer Schritt ist getan und eines der Wahlversprechen von US-Präsident Biden wurde nun umgesetzt. Biden begnadigte am gestrigen Donnerstag Tausende von Menschen, die nach amerikanischem Bundesrecht wegen Cannabisbesitzes verurteilt worden waren, und erklärte, seine Regierung werde prüfen, ob Cannabis noch immer in dieselbe rechtliche Kategorie wie Drogen wie Heroin und Crystal Meth eingeordnet werden sollte. Dass dies immer noch so sei, „macht keinen Sinn“, sagte Biden.

Die Begnadigungen betreffen alle Personen, die wegen einfachen Besitzes von Marihuana auf Bundesebene verurteilt wurden, seit dies in den 1970er-Jahren zu einem Verbrechen erklärt wurde. Es sind keine vollständigen Daten verfügbar, aber man kann davon ausgehen, dass ungefähr 6.500 Personen zwischen 1992 und 2021 wegen einfachen Cannabisbesitzes verurteilt wurden, wobei Personen mit ständigem Aufenthaltsstatus nicht mitgezählt werden. Begnadigungen betreffen auch Personen, die nach den Drogengesetzen des District of Columbia verurteilt wurden; die Beamten schätzten auch diese Zahl auf mehrere Tausend Personen.

Die Begnadigungen gelten nicht für Verurteilte, die wegen des Verkaufs oder der Weitergabe von Cannabis verurteilt wurden. Nach Angaben der Behörden gibt es zur Zeit keine Personen, die nur wegen Cannabisbesitzes in Bundesgefängnissen einsitzen. Aber dieser Schritt wird dazu beitragen, Hindernisse für Tausende von Menschen zu beseitigen, die versuchen, einen Job zu bekommen, eine Wohnung zu finden, sich für ein College bewerben oder Bundesleistungen erhalten möchten.

Biden forderte die Gouverneure der amerikanischen Bundesstaaten auf, seinem Beispiel zu folgen und alle nach Recht der einzelnen Staaten wegen Cannabisbesitzes Verurteilten zu begnadigen. Dies ist ein historischer, nicht zu gering zu bewertender Schritt auf dem Weg der amerikanischen, aber auch weltweiten Cannabis-Relegalisierung.

„Menschen für den Besitz von Marihuana ins Gefängnis zu schicken, hat zu viele Leben zerstört. Heute beginnen wir, dieses Unrecht zu korrigieren“, äußerte sich Biden gestern auf Twitter und fügte hinzu, dass nicht-weiße Menschen genauso häufig Cannabis konsumieren, wie weiße Menschen, allerdings ein mehrfaches häufiger verfolgt, verhaftet und verurteilt werden – ein klares Bekenntnis, dass die Cannabisgesetze der USA vor allem einen rassistischen Ursprung und keinen weiteren Sinn haben, außer schwarze Menschen, langhaarige Hippies und andere Minderheiten zu verfolgen und fertigzumachen.

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