Die Legalisierung von Cannabis zu Genussmittelzwecken ist in Deutschland durchführbar, auch unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen und EU-rechtlichen Vorgaben. Das ergibt ein rechtliches Gutachten, das vom deutschen Medizinalcannabishersteller Demecan in Auftrag gegeben und von der globalen Wirtschaftskanzlei Dentons erstellt wurde.
Das Gutachten zeigt auf, dass vier Szenarien möglich sind, den Cannabis-Genussmarkt in Deutschland zu etablieren. Alle vier Szenarien sehen die Schaffung einer nationalen Lieferkette als präferierte Lösung an. Die Legalisierung des Cannabismarktes ist in Deutschland am ehesten umsetzbar, wenn sich die gesamte Wertschöpfung und insbesondere der Anbau von Cannabis innerhalb der nationalen Grenzen unter staatlicher Kontrolle abbilden lässt.Unter den aktuellen völkerrechtlichen Bedingungen ist ein grenzüberschreitender Handel mit THC-haltigem Cannabis zu Genusszwecken ohne erhebliche Verletzung des geltenden Völkerrechts nicht durchführbar.
„Wir haben jetzt die Chance, eine wegweisende Lösung zu erarbeiten und damit in Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einzunehmen bei der Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken. Sowohl das Völkerrecht als auch das Europarecht stellen Herausforderungen dar, denen man am besten begegnet, indem die Produktion und die Lieferkette auf Deutschland beschränkt bleibt.“ sagt Constantin von der Groeben von Demecan zu dem rechtlichen Gutachten.
Um in Zukunft die Legalisierung von Genussmittelcannabis in Deutschland zu ermöglichen, ist eine Anpassung der völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unumgänglich. Auch darauf geht das Gutachten ein. Es beleuchtet die besondere rechtliche Situation für Deutschland und berücksichtigt hierbei die völkerrechtlichen Verträge, denen Deutschland beigetreten ist, wie das Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe von 1961, das Übereinkommen über psychotrope Stoffe von 1971 und das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988.
Dies ist eine unredigierte, leicht gekürzte Pressemitteilung von Demecan.
Demecan ist das einzige unabhängige deutsche Unternehmen, das die gesamte Produktionskette für medizinisches Cannabis – vom Anbau über die Weiterverarbeitung und Lagerung bis hin zur Distribution an Apotheken – abdeckt. Das Unternehmen wurde 2017 mit dem Ziel gegründet, Patientinnen und Patienten den Zugang zu medizinischem Cannabis in „Made in Germany“-Qualität zu garantieren. Im Mai 2019 erhielt Demecan vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als einziges unabhängiges deutsches Unternehmen den Zuschlag zum Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland.
Vielen Dank für diesen aufschlussreichen Artikel.
Viele befürchten, dass das Völkerrecht die Legalisierung verhindern könnte.
So ein Gutachten ist da Gold wert, kann viele Gemüter beruhigen und vielleicht auch der Regierung beim Prozess der Gesetzesfindung behilflich sein.
Ich persönlich hatte diese Bedenken weniger.
Die Tatsache dass ein hierfür zusammengestelltes zehnköpfiges Team für die Bundesregierung das Gesetz ausarbeitet, galt für mich schon als deutliches Zeichen, dass eine Legalisierung von Cannabis irgendwie völkerrechtskonform hinzukriegen sein muss.
Man stellt nicht einfach 10 Leute ein um eine Aufgabe zu erfüllen ohne Aussicht auf Erfolg.
Das macht keinen Sinn.
Meine Frage ist warum das nicht Kartell rechtlich angeklagt wird? Hiermit hat Demecan eine Monopolstellung auf dem Deutschen Markt. Des weiteren haben Sie hiermit einen ungemeinen Vorteil gegenüber anderen Unternehmen wenn es in Deutschland mit der Legalisierung losgehen sollte. Frage ist was kann man dagegen tun.
Adidas beauftragt Studie: Ergebnis, Sportkleidung ist besonders gut (wenn sie von Adidas kommt)
Sorry, aber wen will Demecan hier verarschen ?