{"id":8064,"date":"2023-11-17T13:03:44","date_gmt":"2023-11-17T12:03:44","guid":{"rendered":"https:\/\/highway420.de\/?p=8064"},"modified":"2023-11-21T12:28:38","modified_gmt":"2023-11-21T11:28:38","slug":"endlich-einigung-laut-lauterbach-letzte-aenderungen-an-cannabis-gesetz-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/highway420.de\/news\/legalisierung\/endlich-einigung-laut-lauterbach-letzte-aenderungen-an-cannabis-gesetz-beschlossen\/","title":{"rendered":"Endlich Einigung? Laut Lauterbach letzte \u00c4nderungen an Cannabis-Gesetz beschlossen"},"content":{"rendered":"\n
Auch wenn es Experten und Insider bereits vermutet hatten \u2013 und der selbstgesetzte Zeithorizont f\u00fcr das Cannabis-Gesetz von Beginn an bis ins sp\u00e4te Fr\u00fchjahr 2024 reichte \u2013 sorgte die Nachricht von der Verschiebung bei vielen Cannabis-Enthusiasten f\u00fcr gro\u00dfe Ern\u00fcchterung<\/a>. Also doch kein legaler Joint an Silvester! Nun, nur wenige Tage sp\u00e4ter, scheint zumindest der Grund f\u00fcr die Versp\u00e4tung beseitigt: Unstimmigkeiten innerhalb der Regierungskoalition, insbesondere zwischen der bremsenden SPD und den vorpreschenden Gr\u00fcnen, seien gekl\u00e4rt und damit beigelegt worden<\/a>. Man darf gespannt sein, welche \u00c4nderungen es in letzter Sekunde noch gab.<\/p>\n\n\n\n Richtig gelesen: die Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition bez\u00fcglich der Cannabis-Teillegalisierung wurden nach Angaben des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) tats\u00e4chlich abgeschlossen. Der Minister betonte, dass der Gesundheitsschutz weiterhin das Hauptziel des Gesetzes sei. Obwohl das Gesetz nach wie vor doch nicht wie urspr\u00fcnglich geplant am 1. Januar in Kraft treten k\u00f6nne, seien letzte Anpassungen vereinbart worden und damit die inhaltliche Debatte rund ums Cannabis-Gesetz beendet.<\/p>\n\n\n\n Mit Details sparte Lauterbach zwar, aber gab an, dass einige wichtige Punkte gekl\u00e4rt worden seien, darunter das Verbot von Edibles wie Cannabis-Keksen und S\u00fc\u00dfigkeiten sowie das Verbot des Konsums in Cannabis-Vereinen, den sogenannten Cannabis (Social) Clubs. Mehr verriet der Gesundheitsminister noch nicht, aber in den genannten Diskussions-Punkten konnten sich die progressiveren Kr\u00e4fte innerhalb der Ampel wohl schon einmal nicht durchsetzen. \u00dcber eventuelle \u00c4nderungen am Cannabis-Gesetz, die im Gegenzug ein wenig Lockerung (z.B. der erlaubten Menge oder der Abstandsregelung) versprechen, \u00e4u\u00dferte sich Lauterbach nicht.<\/p>\n\n\n\n Kristine L\u00fctke (FDP) hingegen, eine der treibendendsten Legalisierungsarbeiter innerhalb der Ampel, gab zwar auch keine konkreten Einblicke, bezeichnete die vorgenommenen \u00c4nderungen in einem Social-Media-Post aber immerhin als \u201epraxistauglicher als vieles, was zun\u00e4chst im GE [Gesetz \u2013 d. Red.] zu lesen war.\u201c Na, das l\u00e4sst ja zumindest hoffen!<\/p>\n\n\n\n Auf die Frage nach der M\u00f6glichkeit der Einf\u00fchrung der zweiten S\u00e4ule der Cannabis-Legalisierung, n\u00e4mlich dem freien Verkauf von Cannabis in Modellregionen, gab es keine neuen Erkenntnisse. Die interne Abstimmung innerhalb der Regierung laufe bereits, und Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass der Start der Cannabis-Gesetzgebung gelingen werde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Auch wenn es Experten und Insider bereits vermutet hatten \u2013 und der selbstgesetzte Zeithorizont f\u00fcr das Cannabis-Gesetz von Beginn an bis ins sp\u00e4te Fr\u00fchjahr 2024 reichte \u2013 sorgte die Nachricht von der Verschiebung bei vielen Cannabis-Enthusiasten f\u00fcr gro\u00dfe Ern\u00fcchterung. Also doch kein legaler Joint an Silvester! Nun, nur wenige Tage sp\u00e4ter, scheint zumindest der Grund […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":7156,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5,4],"tags":[582,532],"yoast_head":"\n\u00c4nderungen am Cannabis-Gesetz<\/h2>\n\n\n\n